Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform www.leecooper.de zwischen Lee Cooper / CM Denim GmbH, Robert-Bosch Straße 28, 63303 Dreiech – im Folgenden „Lee Cooper“ – und den in §2 des Vertrages bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Lee Cooper – CM Denim GmbH und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
CM Denim GmbH
Robert-Bosch Straße 28
63303 Dreieich
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware, insbesondere der Kleidungsstücke ergeben sich aus eingestellten Produktbeschreibung von Lee Cooper – CM Denim GmbH.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop stellen eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, sobald der Kunde dieses Angebot annimmt und Lee Cooper – CM Denim GmbH die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestellbestätigung per E-Mail zugesandt. Die Bestellbestätigung stellt zu diesem Zeitpunkt noch keine Annahme des Antrags dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird Lee Cooper – CM Denim GmbH diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt, der Kunde erhält anschließend eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
Der Bestellvorgang in dem Onlineshop von Lee Cooper – CM Denim GmbH funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Lee Cooper – CM Denim GmbH Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die von ihm ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die selektierten Artikel, sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag wird nur dann übermittelt, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist Lee Cooper – CM Denim GmbH auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
(3) Die Lieferung erfolgt nur an Kunden, die Ihren gewöhnlichen Aufenthalt i.S.e. Rechnungs,- und Lieferadresse in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz haben.
(4) Die Versandkosten in Deutschland betragen 4,99 EUR je Bestellung, in Österreich 6,90 EUR je Bestellung und in der Schweiz jeweils 9,90 CHF je Bestellung.
(5) Der Rückversand in Deutschland ist kostenfrei. Der Rückversand aus Österreich und der Schweiz muss vom Kunden selber getragen werden.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Vorauskasse, auf Rechnung oder per Pay-Pal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist der Kunde durch die Versäumnis des Zahlungsziels in Verzug, so hat er in diesem Falle Verzugszinsen in Höhe von 5 % an Lee Cooper zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Aktionsgutscheine (Gutschein, die der Kunde nicht käuflich, sondern im Rahmen einer Werbekampagne oder Ähnlichem mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer erwerben kann) sind ausschließlich auf der Website www.leecooper.de und nur im angegebenen Zeitraum gültig. Es ist lediglich ein Gutschein im Rahmen des Bestellprozesses einlösbar, sofern ein festgelegter Mindestbestellbetrag erreicht wird. Eine Auszahlung des Wertes des Aktionsgutscheins oder eines etwaigen Restguthabens ist nicht möglich.
(5) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein, sofern personalisiert, kann nicht auf Dritte übertragen werden. Ist der Gesamtkaufpreis der Bestellung höher als der Betrag des Aktionsgutscheins, kann der restliche Betrag mit den zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten vom Kunden ausgeglichen werden.
(6) Bei Ausübung des Widerrufsrechts, bei Rücktritt oder sonstiger Rückabwicklung des Kaufvertrags wird der Aktionsgutscheins dem Kunden nicht ausgezahlt, sondern ein neuen Aktionsgutschein übermittelt.
(1) Wird die bestellte Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diesen Fehler unverzüglich bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich in Kontakt mit Lee Cooper – CM Denim GmbH zu treten.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft uns aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Die Gewährleistungsfrist gegenüber dem Käufer beträft xx Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Lee Cooper – CM Denim GmbH.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Lee Cooper – CM Denim GmbH, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Lee Cooper – CM Denim GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Lee Cooper – CM Denim GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(1) Bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts, steht dem Kunden das gesetzliche Widerrufsrecht zu, über das Lee Cooper – CM Denim GmbH nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer (Lee Cooper – CM Denim GmbH, Robert-Bosch Straße 28, 63303 Dreieich) mittels einer eindeutigen Erklärung i.S.v. E-Mail, postalischer Brief über den Entschluss, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das in der Lieferung beigefügte Wiederrufsformular nutzen und vor Ablauf der Wiederrufsfrist absenden.
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen Lee Cooper – CM Denim GmbH und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz von Lee Cooper – CM Denim GmbH.
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